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Absonderung

 

Absonderungsberechtigt sind alle Gläubiger, deren Forderungen durch ein dingliches Recht an einem zur Insolvenzmasse gehörenden Gegenstand gesichert sind. Absonderungsrechte ergeben sich aus §§ 49, 50, 51 InsO.

 

Im Insolvenzverfahren werden Forderungen, die durch einen Gegenstand gesichert sind über die sogenannte Absonderung bevorzugt befriedigt. Voraussetzung hierfür ist aber, dass das Absonderungsrecht bei der Eröffnung des Insolvenzverfahrens bereits besteht. Später entstehende Sicherungsrechte berechtigen hingegen nicht zur Absonderung.

 

Etwas anders gilt nur gemäß § 21 Abs. 2 Nr. 5 InsO. Das Insolvenzgericht kann anordnen, dass Gegenstände, an denen ein Aussonderungs- oder ein Absonderungsrecht besteht, nicht an den Gläubiger herausgegeben werden. Voraussetzung ist, dass das Unternehmen fortgeführt wird und der Gegenstand für die Unternehmensfortführung von erheblicher Bedeutung ist.

 

Im Rahmen der Absonderung wird der Gegenstand verwertet, der gewonnene Erlös wird bis zur Höhe der gesicherten Forderung an den Absonderungsberechtigten ausgezahlt, der Rest fließt in die Insolvenzmasse. Zuständig für die Durchführung des Verfahrens ist der Insolvenzverwalter gemäß §§ 165, 166 InsO, der seinerseits auch Kosten erheben darf, §§ 170, 171 InsO. Der Absonderungsberechtigte wird nicht Massegläubiger, der zur Absonderung berechtigte Gegenstand gehört zur Insolvenzmasse.

 

Die Verwertungsbefugnis von beweglichen Gegenständen richtet sich nach dem Besitz: Je nachdem, ob der Insolvenzverwalter oder der Gläubiger (§ 173 InsO) den Gegenstand im Besitz haben, kann dieser von der jeweiligen Person verkauft werden. Eine bestimmte Verfahrensart ist hier nicht vorgesehen.

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